| Titel: | Polytechnische Schau. | 
| Fundstelle: | Band 338, Jahrgang 1923, S. 202 | 
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                        Polytechnische Schau.
                        (Nachdruck der Originalberichte – auch im Auszuge
                           								– nur mit Quellenangabe gestattet.)
                        Polytechnische Schau.
                        
                     
                        
                           Angewandte Abwärmeausnutzung. Abgase von
                              									Dampfkesselanlagen, industriellen Feuerungen, Oefen, Großgasmaschinen sowie der
                              									Abdampf von Abdampfmaschinen enthalten bekanntlich große Abwärmemengen, welche sich
                              									in verschiedener Art für Betriebszwecke wärmewirtschaftlich ausnutzen lassen.
                           So lassen sich aus Abgasen Warmluft für Heiz- und Trockenzwecke, Dampf oder
                              									Heißwasser erzeugen, aus Hüttengasen können schließlich neben der Abwärmeausnutzung
                              
                              									auch Metalle, wie beispielsweise Zinkstaub usw. sich zurückgewinnen lassen. Der
                              									Abdampf von Kraftmaschinen läßt sich zweckmäßig für Heiz- und Trockenzwecke
                              									ausnutzen oder die Abdampfwärme wird in besonderen Wärmespeichern an Wasser gegeben
                              									zur Erzeugung heißen Gebrauchwassers für die verschiedensten Zwecke. Bei
                              									Vorhandensein genügender Abdampfmengen lassen sich diese auch zum Betriebe von
                              									Abdampfturbinen und Zweidruckturbinen ausnutzen, die durch Kupplung mit
                              									Turbogeneratoren elektrische Energie erzeugen können. An Hand einiger der Praxis
                              									entnommener Beispiele soll in folgendem gezeigt werden, wie die Ausnutzung der
                              									Abwärme von Abgasen sich in verschiedenen Betrieben durchführen läßt. Zu den in
                              									Betracht kommenden Abwärmeausnutzungsapparaten für Rauchgase gehören
                              									Rauchgas-Taschenlufterhitzer, Rauchgas-Wasservorwärmer (Economiser), Abhitzekessel
                              									zur Erzeugung von Hochdruck- und Niederdruckdampf. Die Ausnutzung der im Abdampf
                              									enthaltenen Abwärme dagegen kann unter anderem mittels Dampflufterhitzer,
                              									Luftkondensatoren und Abwärmespeicher erfolgen.
                           Die Anwendung von Rauchgas-Taschenlufterhitzern zur Warmlufterzeugung für
                              									Heizungs- und Trocknungsanlagen läßt Abb. 1
                              									erkennen.
                           Bei Abb. 1 handelt es sich um die Ausnutzung der
                              									Abgase einer Glasofenanlage zur Warmlufterzeugung für die Beheizung der
                              									Verpackungsräume. Zur Ausnutzung der Abgase von + 350° C ist in dem zum Schornstein
                              									führenden Abgasweg ein Rauchgas-Taschenlufterhitzer eingeschaltet. Durch diesen
                              									Apparat wird in der dem Abgasstrom entgegengesetzten Richtung mittels eines
                              									Ventilators Frischluft gedrückt, welche sich im Wärmeaustausch hierbei auf etwa +
                              									60° C erwärmt und durch eine Rohrleitung mit Ausblasestutzen in den Verpackungsraum
                              									austritt. Die Abführung der aus dem Taschenlufterhitzer austretenden Abgase ins
                              									Freie übernimmt bei dieser Anlage die an den vorhandenen Schornstein angeschlossene
                              									direktwirkende Saugzuganlage.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 201
                              Abb. 1. Glasofenanlage mit Abwärmeausnutzung zur Warmlufterzeugung für
                                 										Heizzwecke.
                              
                           Das Prinzip dieser Rauchgas-Taschenlufterhitzer beruht darauf, daß der vorgeschaltete
                              									Ventilator Luft ansaugt und diese in dünnen Schichten durch die Taschen des Lufterhitzers
                              									drückt. Der Rauchgasstrom durchzieht die Hohlräume zwischen den Lufttaschen in der
                              									dem Luftstrom entgegengesetzten Richtung. Die den Lufttaschen an dem einem Ende
                              									mittels des Ventilators zugeführte Luft wird hierbei im Wärmeaustausch erwärmt und
                              									verläßt dann den Rauchgas-Lufterhitzer am anderen Ende. Die Fortleitung der aus der
                              									Rauchgasabwärme gewonnenen Warmluft nach den zu beheizenden Räumen oder
                              									Trockenvorrichtungen erfolgt im allgemeinen durch Blechrohrleitungen, kann jedoch
                              									auch durch Kanäle erfolgen.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 202
                              Abb. 2.„Abas“-Rauchgas-Taschenlufterhitzer.
                              
                           Die Rauchgase treten nach Durchstreichen des Lufterhitzers entweder in den Sockel
                              									eines gemauerten Schornsteines oder in den Abzugsschlot einer Saugzuganlage. Je nach
                              									den örtlichen Verhältnissen lassen sich die Lufterhitzer in dem Rauchkanal oder auch
                              									außerhalb anordnen.
                           In Abb. 2 ist ein
                              									„Abas“-Rauchgas-Taschenlufterhitzer wiedergegeben für eine Großraumheizung
                              									mittels Rauchgasausnutzung. An den beiden Enden dieses Rauchgas-Taschenlufterhitzers
                              									schließen sich zwei Paßstücke an zur Verbindung der inneren Hohlräume mit dem
                              									Ventilator und der anschließenden Warmluftverteilungsleitung. Der Ventilator hat
                              									hierbei die Aufgabe, Umluft oder Frischluft anzusaugen und durch den Erhitzer in die
                              									Warmluftleitung zu drücken. Für diese werden im allgemeinen Blechrohrleitungen
                              									notwendig. Die sachgemäße Verlegung und richtige Dimensionierung der
                              									Blechrohrleitungen ist eine der Grundbedingungen für ein gutes Arbeiten der
                              									Heizungsanlage.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 202
                              Abb. 3. Ledertrocknungsanlage, betrieben durch Rauchgas-Taschenlufterhitzer
                                 										und Saugzuganlage.
                              
                           Außerordentlich wichtig für ein gutes Arbeiten der Luftheizung ist die richtige Wahl
                              									und Anordnung der Warmluft-Austrittsstutzen. Es ist hierbei Grundbedingung, daß
                              									die zugeführte Warmluft zunächst den unteren Raumschichten zugute kommt und der
                              									Luftstrom nicht etwa die in den beheizten Räumen befindlichen Personen trifft. Ueber
                              									die Bedienung des Rauchgas-Taschenlufterhitzers ist folgendes zu bemerken:
                           Bei Benutzung für die Heizung müssen die Drehklappen die aus der Abb. 2 ersichtliche Lage einnehmen. Falls die
                              									Rauchgase bei Nichtgebrauch des Rauchgas-Taschenlufterhitzers nicht durch diesen,
                              									sondern unmittelbar in den Schornstein geleitet werden sollen, sind die in dem nach
                              									dem Schornstein führenden Rauchgaskanal schrägstehende Drehklappe und die beiden
                              									anderen Drehklappen am Ein- und Austritt der Rauchgase in bezw. aus dem
                              									Rauchgas-Taschenlufterhitzer wagerecht zu stellen. Durch diese Stellung der beiden
                              									Drehklappen werden die Rauchgaskanäle des Lufterhitzers geschlossen, während durch
                              									die wagerechte Stellung der Drehklappe in dem zum Schornstein führenden
                              									Rauchgaskanal der unmittelbare Weg nach dem Schornstein für die Rauchgase
                              									freigegeben wird.
                           Abb. 3 zeigt eine Abwärmeausnutzungsanlage in einer
                              									Lederfabrik. Mit dieser Anlage wird die in den Rauchgasen einer Dampfkesselanlage
                              									enthaltene Abwärme zur Erzeugung von Warmluft zum Betriebe einer
                              									Ledertrocknungsanlage ausgenutzt, bei welcher die Warmluft durch Dampflufterhitzer
                              									erzeugt wurde. Die Warmlufterzeugung erfolgt nunmehr bei dieser
                              									Abwärmeausnutzungsanlage durch einen Rauchgas-Taschenlufterhitzer. Die Abführung der
                              									aus dem Taschenlufterhitzer austretenden Rauchgase ins Freie übernimmt bei dieser
                              									Anlage die an den vorhandenen Schornstein angeschlossene, direktwirkende
                              									Saugzuganlage. Für die Fortleitung der Warmluft vom Rauchgas-Taschenlufterhitzer
                              									nach dem Ledertrocknungsraum dient eine Schwarzblechrohrleitung die unmittelbar
                              									hinter dem Taschenlufterhitzer angeschlossen wurde. Zum Ansaugen der zu erwärmenden
                              									Frisch- oder Umluft dient der an den Taschenlufterhitzern angeschlossene
                              									Niederdruck-Zentrifugal-Ventilator, welcher gleichzeitig auch die Fortbewegung der
                              									Luft nach ihrer Erwärmung bis zur Gebrauchsstelle übernimmt.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 202
                              Abb. 4. Abwärmeausnutzungs- und Metallrückgewinnungsanlage für
                                 										Zinköfen.
                              
                           Einen praktischen und wirtschaftlichen Weg zur Ausnutzung der Abwärme von
                              									Hüttengasen, z.B. bei Zinköfen, zeigt Abb. 4. Diese
                              									Abwärmeausnutzungsanlage verfolgt einen dreifachen Zweck. Erstens wird das von den
                              									Zinköfen abziehende Hüttengas zunächst zur Erzeugung von Dampf bezw. heißem
                              									Gebrauchswasser, zweitens zur Erzeugung von Warmluft für Heiz- und Trocknungszwecke
                              									und drittens zur Rückgewinnung von Zinkoxyd aus dem Hüttengas ausgenutzt. Zu diesem
                              									Zwecke wird das Hüttengas im Abhitzekessel und im Rauchgas-Taschenlufterhitzer
                              									genügend abgekühlt und dann in ein Staubfilter geleitet, wo die Trennung der Luft
                              									bezw. des Gases von den festen Staubteilchen erfolgt. Das hierdurch zurückgewonnene
                              									wertvolle Zinkoxyd wird unterhalb des Filters in Fässer geleitet. Bei größeren derartigen Anlagen
                              									empfielt sich pneumatischer Transport des gesammelten Zinkoxydstaubes.
                           Ein anderes Anwendungsgebiet der Taschenlufterhitzer für Abwärmeausnutzung zur
                              									Erzeugung von Warmluft für Heizungs-, Trocknungs- und Entnebelungsanlagen bilden die
                              									Großgasmaschinen und größeren Dieselmotoren. Abb. 5
                              									zeigt den Grundriß der Kraftanlage eines größeren Mühlenbetriebes, bestehend aus
                              									sechs Dieselmotoren mit insgesamt 1200 PS. Die in den Auspuffgasen dieser Anlage
                              									enthaltene Abwärme wird in einem Taschenlufterhitzer zur Warmlufterzeugung für den
                              									Betrieb einer Getreidetrocknungsanlage ausgenutzt. Die Auspuffgase treten hierbei
                              									nach Verlassen der Motore in eine gemeinsame Auspuffrohrleitung. Unmittelbar hinter
                              									den beiden Motorgruppen ist in die Auspuffleitung der Taschenlufterhitzer
                              									zwischengeschaltet.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 203
                              Abb. 5. Dieselmotorenanlage eines Mühlenbetriebes mit Auspuffgasausnutzung für
                                 										Getreidetrocknung.
                              
                           Mit vorstehenden Beispielen sind die Anwendungsmöglichkeiten der Taschenlufterhitzer
                              									der Abwärme-Ausnutzung und Saugzug G. m. b. H. „Abas“ in Berlin W. 58 nicht
                              									erschöpft, denn die Textil-, Holz-, chemische Industrie usw. besitzen ebenfalls
                              									Betriebe, welche zu Trocknungs-, Heizungs-, und Entnebelungsanlagen Warmluft in
                              									großen Mengen gebrauchen können.
                           Ein weiteres dankbares Feld der Abwärmeausnutzung bei Dampfkesseln, industriellen
                              									Oefen und Feuerungsanlagen stellt die Gewinnung von Heißwasser mittels
                              									Rauchgas-Vorwärmer (Economiser) dar. Außer der seit längerem bekannten Anwendung
                              									dieser Apparate bei Dampfkesseln zur Erzeugung vorgewärmten Kesselspeisewassers sind
                              									auch andere Anwendungsmöglichkeiten von Rauchgas-Wasservorwärmern beachtenswert. So
                              									zeigt Abb. 6 eine Glaspreßofengruppe eines optischen
                              									Werkes in Verbindung mit einer Abwärmeausnutzungsanlage zur Gewinnung heißen
                              									Gebrauchswassers. Zu diesem Zwecke ist hinter der Glaspreßofengruppe, die mit
                              									Oelfeuerung betrieben wird, ein „Abas“-Abgas-Wasservorwärmer nach Abb. 7 angeordnet. Die den einzelnen Glaspreßofen
                              									verlassenden heißen Abgase treten zunächst in eine gemeinsame Sammelrohrleitung. Von
                              									hier aus durchströmen die Abgase das Rohrsystem des Wasservorwärmers und erwärmen
                              									das in den Rippenrohren desselben im Gegenstrom zirkulierende Wasser.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 203
                              Abb. 6. Glaspreßofenanlage mit Abwärmeausnutzung zur Gewinnung heißen
                                 										Gebrauchswassers.
                              
                           Von Interesse für chemische Betriebe ist ferner, daß der
                              									„Abas“-Abgas-Wasservorwärmer, welcher ein Heizrohrsystem aus gußeisernen
                              									Rippenrohren darsellt, zur Aufwärmung von Löselauge, beispielsweise von + 45 au: +
                              									65° C und höher angewandt wurde. Chemischen Betrieben bietet sich hierdurch ein
                              									Mittel, die Abgase der Dampfkesselanlage für chemische Fabrikationsvorgänge
                              									wirtschaftlich auszunutzen.
                           Für eine nutzbringende Abwärmeausnutzung der bei Flamm-, Schweiß-, Roll-, Stoß-,
                              									Glühöfen usw. mit hohen Temperaturen abziehenden Abgase kommt die Anwendung von
                              									Abhitzekesseln in Frage. Durch Abwärmeausnutzung der Abgase der genannten Oefen in
                              									Abhitzekesseln zur Erzeugung von Hochdruck- und Niederdruckdampf lassen sich bis auf
                              									50 v. H. der diesen Oefen zugeführten Brennstoffwärme zurücks gewinnen. Die
                              									Aufstellung derartiger Abhitzekessel hat möglichst nahe den beulenden Oefen zu
                              									erfolgen, um deren Abwärme weitmöglichst ausnutzen zu können. Aus diesem Grunde hat
                              									man häufig den Abhitzekessel unmittelbar über dem betreffenden Ofen angeordnet. In
                              									anderen Fällen hat man den Abhitzekessel unmittelbar hinter dem Ofen bezw. der
                              									Ofengruppe aufgestellt. Der Aufbau und die Anwendung von Abhitzekessel zur Erzeugung
                              									von Hochdruckdampf werden an Hand einiger Beispiele vom Verfasser in einer der
                              									nächsten Nummern dieser Zeitschrift behandelt, weshalb an dieser Stelle nur kurz ein
                              									Abhitzekessel zur Erzeugung von Niederdruckdampf besprochen wird.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 203
                              Abb. 7.„Abas“-Rauchgas-Vorwärmer in Verbindung mit einem
                                 										gemauerten Schornstein mit „Abas“-Saugzug.
                              
                           Der „Abas“-Niederdruck-Abhitzekessel, Abb. 8,
                              									besteht in der Hauptsache aus einem System von Rippenrohren, welche mit dem
                              									Dampfsammler in Verbindung stehen. Die Anordnung der Rippenrohre erfolgte bei diesem
                              									Abhitzekessel so, daß ein guter und schneller Wasserumlauf erzielt wird, wobei
                              									gleichzeitig die Unterbringung einer großen Heizfläche bei verhältnismäßig geringem
                              									Platzbedarf ermöglicht wird. Der Abhitzekessel dient zur Erzeugung von
                              									Niederdruckdampf für Koch- und Heizzwecke. Der Ablagerung von Flugasche in den
                              									Rippenrohren wird bei diesem Abhitzekessel durch die verhältnismäßig hohe
                              									Gasgeschwindigkeit entgegengewirkt, sich doch ansetzende geringe Mengen von
                              									Flugasche werden durch eine einfache Abblasevorrichtung entfernt.
                           Otto Brandt.
                           
                              
                              Textabbildung Bd. 338, S. 203
                              Abb. 8.„Abas“-Niederdruck-Abhitzekessel.
                              
                           Normen für Rohrleitungen. Die von der gesamten Industrie
                              									seit langem mit Interesse erwarteten Normenentwürfe über Rohrleitungen wurden am 15.
                              									August in der Zeitschrift „Maschinenbau“ auszugsweise und zusammengefaßt in einem
                              									Sonderheft dieser Zeitschrift der Oeffentlichkeit zur Beurteilung übergeben. Die
                              									Arbeiten des Fachnormenausschusses für Rohrleitungen reichen bis in das Jahr 1917
                              									zurück. Es bedurfte langwieriger Verhandlungen zwischen Herstellern und
                              									Verbrauchern, um dieses umfangreiche Gebiet der Rohrleitungen einheitlich
                              									zusammenfassen zu können. Die Entwürfe waren bereits im Jahre 1920 zum erstenmal
                              									veröffentlicht. Eine gänzliche Umarbeitung erwies sich dann jedoch als notwendig.
                              									Diese Arbeit ist jetzt in vollem Maße gelungen. Druckstufen, Nennweiten, Rohre aus
                              									Flußeisen und Gußeisen, Flansche aller Art und die dazugehörigen Dichtungen liegen
                              									jetzt vor. Aus der Fülle des Materials wird jede Firma das für ihr Arbeitsgebiet
                              									notwendige herausfinden. Die Normen lehnen sich an die bewährten Normalien des
                              									Vereins deutscher Ingenieure und deutscher Gas- und Wasserfachmänner vom Jahr
                              									1900/12 an. Sie sind bestimmt, die bisher bestehenden Sonderausführungen im
                              									Maschinenbau-, in der Berg-, Hütten- und Heizungsindustrie zu ersetzen. Die
                              									Grundlage für den gesetzmäßigen Aufbau der Normblätter war die Festsetzung der
                              									Druckstufen und Nennweiten. Für die Rohre sind unabhängig von der Herstellungsart
                              									einheitliche Außendurchmesser festgelegt. Hiermit ist der große wirtschaftliche
                              									Vorteil erreicht, daß für verschiedene Rohrarten gleiche Flansche verwendet werden
                              									können. Aus der großen Anzahl der Flansche seien die ovalen und runden
                              									Gewindeflansche, Walzflansche und Vorschweißflansche erwähnt. Eine genaue Berechnung
                              									der Schraubenbeanspruchung ist in dem Sonderheft enthalten. Auch die Flansche sind
                              									nach Druckstufen und Nennweiten gesetzmäßig aufgebaut. Bei der Ausarbeitung der
                              									neuen Normen wurde besonders darauf Bedacht genommen, daß Rohr- und
                              
                              									Armaturanschlüsse an die Normalien des Vereins deutscher Ingenieure und deutscher
                              									Gas- und Wasserfachmänner möglich sind, auch da, wo der Neuaufbau andere
                              									Anschlußmaße ergibt. Anlagen, die nach den neuen Normen hergestellt werden, können
                              									ohne weiteres an den Verbindungsstellen älterer Ausführungen angeschlossen werden.
                              									Interessenten werden gebeten, das Sonderheft umgehend bei dem Verlag der Zeitschrift
                              									des Vereins deutscher Ingenieure, Berlin, Beuthstr. 7a, zu bestellen.
                           Ein neues, eigenartiges Mikroskop. Bei einer Reihe von
                              									täglichen Arbeiten im Laboratorium, in der Werkstätte, im Betrieb, oder im Büro ist
                              									es wichtig, rasch mikroskopische Untersuchungen vornehmen zu können. Sehr häufig ist
                              									aber hierfür ein Mikroskop nicht vorhanden, und eine einfache Lupe genügt meist
                              									deshalb nicht, weil sie nicht die gewünschte Vergrößerung besitzt, und der Abstand
                              									zwischen Gegenstand und Lupe so gering ist, daß die Beleuchtung eine ungenügende
                              									wird.
                           Bei den hohen Anschaffungskosten, welche ein Mikroskop der üblichen Art heutzutage
                              									verursacht, ist die Schaffung eines einfach gebauten und daher preiswerten, aber
                              									dennoch leistungsfähigen Mikroskopes ein dringendes Bedürfnis.
                           Die Optischen Werke Voigtländer & Sohn, Aktiengesellschaft, Braunschweig, haben diesem
                              									Bedürfnis durch die Konstruktion eines neuartigen Mikroskoptypes – das sog.
                              									Werkstatt-Mikroskop – in vorzüglicher Weise abgeholfen.
                           Dieses Werkstatt-Mikroskop besteht aus einem Tubus, der an seinem einen Ende ein
                              									Objektiv, an seinem anderen ein Okular trägt. Dieser Tubus wird von einer Führung
                              									gehalten, die von drei Stativbeinen getragen wird. Zum Zwecke der Einstellung
                              									verschiebt man den Tubus in der Führung, wobei man eine drehende Bewegung
                              									ausführt.
                           Um die zu untersuchende Stelle des Objektes gut beleuchten zu können, ist ein Spiegel
                              									vorhanden, welcher an einem Stativbein befestigt, und sowohl in der Nähe
                              									verstellbar, als auch neigbar angeordnet ist.
                           In der Regel wird das Werkstatt-Mikroskop mit einem achromatischem Objektiv von 32
                              									resp. 27 mm Brennweite, und einem Huyghens Okulare von 24 resp. 33 mm Brennweite
                              									geliefert, wobei sich eine 48- resp. 50malige Vergrößerung ergibt; doch lassen sich,
                              									durch die Wahl anderer Brennweiten, auch stärkere Vergrößerungen – bis etwa 250fach
                              									– erzielen.
                           Das Werkstatt-Mikroskop kann nicht nur für undurchsichtige, sondern auch für
                              									durchsichtige Objekte benutzt werden, und eignet sich besonders gut für die
                              									Bedürfnisse folgender Branchen:
                           Maschinenbau, Bergbau, Hüttenwesen, Gewerbe und Industrie, namentlich Mechaniker,
                              									Uhrmacher, Brauereien, Eisen- und Metallindustrie, Nahrungs- und Genußmittelbranche,
                              									Apotheker, Drogisten, Photo- und Chemiegraphen, Papierfabriken, Textilindustrie,
                              									Mediziner, Veterinäre, Naturwissenschaftler, insbesondere Botaniker, für Briefmarken
                              
                              									und Münzensammler, Untersuchungs- und Fabriks-Laboratorien, chemische Fabriken,
                              									staatliche Behörden, Schulen und Lehranstalten usw.
                           Internationaler gewerblicher Rechtsschutz. Mitgeteilt von
                              									Patentanwalt Dr. Oskar Arendt, Berlin W. 50.
                           Deutschland: Die amtlichen Gebühren sind ab 15. September
                              									1923 auf das 50fache der vom 15. 7. 23 ab gültigen Beträge erhöht worden. Die
                              									Patentanwaltsgebühren werden nur noch in Goldmark zu ermäßigten
                              									Friedens-Grundgebühren berechnet. Die Patentschriftenpreise sind wiederum
                              									beträchtlich erhöht worden.
                           Griechenland: Die Nachfrist zur Bezahlung versäumter
                              									Jahrestaxen läuft am 7. November 1923 ab.
                           Norwegen: Die Patentdauer ist für alle nach 1908
                              									angemeldeten Patente auf 17 Jahre verlängert worden. Fristgesuche unterliegen jetzt
                              									amtlichen Gebühren. Patentschriften von mehr als 3 Druckseiten kosten Extragebühren
                              									je Seite.
                           Portugal: Durch das Deutsch-Portugiesische Handelsabkommen
                              									erlangen portugiesische Patente und Warenzeichen erhöhte Bedeutung. Für die
                              									portugiesischen Kolonien mit Ausnahme Azoren und Madeira ist auch bei
                              									internationaler Markeneintragung besonderer Schutz nachzusuchen. Der
                              									Kolonial-Patenschutz kann innerhalb zweier Jahre nach Veröffentlichung der
                              									portugiesischen Patenterteilung beantragt werden.
                           Sowjet-Rußland: Der
                              									Warenzeichenschutz ist auf das ganze Gebiet ausgedehnt worden. Für frühere
                              									provisorische Eintragungen gelten Uebergangsbestimmungen. Am 4. Februar 1924 läuft
                              									das Prioritätsrecht für Neuanmeldungen ab.
                           Spanien: Die letzte Nachfrist für die Ausübung seit 1.
                              									August 1914 nicht ausgeübter Patente lief am 30. 9. 23. ab.