Polytechnische Schau. (Nachdruck der Originalberichte – auch im Auszuge – nur mit Quellenangabe gestattet.) Polytechnische Schau. Neue Wege der Schwelung und Vergasung. (Gas- u. Wasserfach 1927, S. 904–906.) Hierüber berichtete Prof. Dr.-Ing. R. Drawe auf der Hauptversammlung der Gesellschaft für Braunkohlen- und Mineralölforschung an der Technischen Hochschule Berlin. Er machte zunächst nähere Mitteilungen über einen neuen, von ihm konstruierten Spülgas-Schachtofen für die Verschwelung von feinkörniger Braunkohle. Durch wagerechte, dachförmig angeordnete Winkeleisen wird die Kohlenfüllung des Schachtes in wagrechte Schichten unterteilt und das Heizgas wird durch die unter den Winkeleisen sich bildenden Kanäle hindurchgeleitet, ohne die Kohle zu durchdringen (DRP. 425316). Infolgedessen hat das mit 500° eintretende Heizgas keinen Widerstand zu überwinden und der Gasdruck braucht nur 1–2 cm WS zu betragen. Der Ofen wird oben mit grubenfeuchter feiner Braunkohle beschickt, die bekanntlich die Eigenschaft hat, in erwärmtem Zustand leicht zu rieseln. Der Oberteil des Schachtofens dient zur Trocknung der Kohle, im mittleren Teile findet die Verschwelung statt und der untere Teil des Ofens dient zur Kühlung des Schwelkokses unter Zuführung von sauerstoffreien Gasen. Ein von der Allgemeinen Vergasungs-Gesellschaft m. b. H., Berlin, gebauter Versuchofen ist auf einer Grube der Riebeckschen Montanwerke in Betrieb, doch sind die Versuche noch nicht abgeschlossen. Im zweiten Teile seines Vortrags behandelte Prof. Drawe die Vergasung von Braunkohle mit reinem Sauerstoff. Es ist bekannt, daß es auf diesem Wege möglich ist, hochwertiges Gas im Generator zu erzeugen, doch ist für die Wirtschaftlichkeit dieses Verfahrens der Sauerstoffpreis von ausschlaggebender Bedeutung. Nach dem heutigen Stande der Technik vermag die größte Einheit für die Gewinnung von Sauerstoff aus verflüssigter Luft nach Linde 1000 cbm reinen Sauerstoff in der Stunde zu liefern. Bei einem Strompreis von 2 bis 2,5 Pfg. je kWh stellen sich in einer solchen Anlage die Gewinnungskosten für 1 cbm 95%igen Sauerstoff auf 3 Pfg. In Amerika will man angeblich den Preis auf 2 Pfg. für 1 cbm herabgedrückt haben. Die Verwendung von Sauerstoff bei der Vergasung an Stelle von Luft liefert nicht nur ein Gas von höherem Heizwert (3000–3500 WE), sondern auch die Leistung des Generators steigt etwa auf das Doppelte, ferner können wegen der geringeren Gasmenge die Apparate für die Gasreinigung kleiner bemessen werden und schließlich können auch minderwertige Brennstoffe in hochwertiges Gas verwandelt werden. Im Gaswerk Tegel bei Berlin hat Prof. Drawe gemeinsam mit der Berliner Städtische Gaswerke, A.-G. eine größere Versuchsanlage errichtet, in der zunächst Braunkohlenbriketts vergast wurden. Bei einer Wasserdampfsättigung von 90° wurde hierbei ein Gas von folgender Zusammensetzung erhalten: Kohlensäure 13,2 % Sauerstoff 1,1 % Schwere Kohlenwasserstoffe 2,3 % Kohlenoxyd 32,9 % Wasserstoff 42,8 % Methan 1,1 % Stickstoff 6,6 % ––––––– 100,0 % Dieses Gas hat einen oberen Heizwert von 2970 WE/cbm, der sich aber noch erhöhen läßt. Mit 1 cbm Sauerstoff können 16000 bis 17000 WE in Gasform gewonnen werden, das sind etwa 5,5 cbm Generatorgas. Mit einer Sauerstoffanlage, die in 24 st 45000 cbm Sauerstoff liefert, können folglich rund 250000 cbm Generatorgas täglich erzeugt werden. Für 1 cbm Gas sind 2,5 kg Rohbraunkohle erforderlich. Die Erzeugungskosten für 1000 cbm Generatorgas von 3000 WE/cbm setzen sich wie folgt zusammen: 2,5 t Rohbraunkohle zu 3 RM 7,50 RM. 180 cbm Sauerstoff zu 0,03 RM 5,40 „ 270 kg Zusatzdampf 0,70 „ 15% Zinsen und Abschreibungen     der Anlagekosten von 1,8 Mill.     RM 3,10 „ Bedienung, Reparaturen, Wasser     und Kraft, Verwaltung usw. 4,30 „ –––––––––––– zusammen 21,00 VM. Folglich stellt sich 1 cbm mit Sauerstoff erzeugten Generatorgases auf 2,1 Pfg. und 1000 WE kosten somit 0,7 Pfg. Die Herstellungskosten des Gases sind somit weitaus geringer als bei allen anderen Gasarten, denn Wassergas von 2800 WE/cbm kostet 2,5 Pfg./cbm, Steinkohlengas von 4200 WE/cbm stellt sich auf etwa 7 Pfg./cbm. Bei obiger Berechnung ist überdies der Wert des neben dem Sauerstoff gewonnenen Stickstoffs nicht berücksichtigt. Sander. Neues englisches Schwelverfahren nach Turner. (Engineering, Bd. 123, S. 559–561 [1927]). Die Comac Oil Co. Ltd. in Coalburn (Lanarkshire) hat eine Schwelanlage für eine Tagesleistung von 25 t nach dem Verfahren von Turner errichtet, bei dem überhitzter Wasserdampf als Spülgas Verwendung findet. Das Ofenhaus, ein über 15 m hohes Gebäude, enthält die Schwelretorte und die Kondensationseinrichtungen, während der Dampfkessel und der Ueberhitzer sowie die Oelbehälter außerhalb des Ofenhauses an beiden Seiten aufgestellt sind. Die oben in die Retorte aufgegebene Kohle gelangt durch ein selbsttätiges Ventil zunächst in eine Vorwärmkammer, aus der sie mittels eines zweiten Ventiles in die eigentliche Retorte eintritt, in der die Kohle langsam nach unten wandert. Im Gegenstrom zur Kohle wird überhitzter Niederdruckdampf durch die Retorte geschickt. Der Schwelkoks wird am unteren Retortenende durch eine sich langsam drehende Austragschnecke, die auch die ganze Kokssäule trägt, in eine Kühlkammer entleert; aus dieser wird der Schwelkoks in kleine Kippwagen abgezogen. Der für die Verschwelung erforderliche Dampf wird in einem eigenen Kessel erzeugt und durch einen mit Generatorgas beheizten Ueberhitzer geleitet, ehe er unten in die Retorte eintritt. Der Dampf und die flüchtigen Schwelerzeugnisse entweichen am oberen Ende der Retorte durch ein Rohr, in das ein Ventil eingebaut ist, das sich ständig rasch öffnet und schließt. Hierdurch wird in der Retorte ständig ein Ueberdruck erzeugt, der sofort wieder aufgehoben wird. Durch diese Maßnahme sollen die Kohlenwasserstoffe aus der Kohle ausgetrieben werden, zugleich aber soll die Zersetzung der Schwefeldämpfe und Gase in der Retorte auf diese Weise verhindert werden. Ein besonderes Merkmal des Turnerverfahrens ist diese abwechselnde Druckerhöhung und Druckentlastung, wobei in einem Zeitraum von 8–10 Sekunden ein Ueberdruck von 0,42–0,56 atü erzielt wird. Während dieser Periode durchdringt der Dampf die Kohle, ohne daß aus dieser Kohlenwasserstoffe abgespalten werden; wenn dann aber das Ventil sich öffnet, findet eine lebhafte Entwicklung von Dämpfen und Gasen statt, die in die Kondensationeinrichtung entweichen. Bei diesem Druckabfall werden die gebildeten Kohlenwasserstoffe durch den Wasserdampf rasch aus der Retorte hinausbefördert. Die Kondensationeinrichtung hat die übliche Bauart. Die schweren wachsartigen Teerbestandteile werden in einer mit Luft gekühlten Vorlage niedergeschlagen, während die leichteren Oele in drei stehenden, mit Wasser berieselten Röhrenkühlern kondensiert werden und sich in einem unter den Kühlern angeordneten Scheidegefäß sammeln. Das aus den Kühlern abfließende warme Wasser dient zur Speisung des Dampfkessels. Die 4 Ventile der Retorte, von denen immer nur eins geöffnet sein darf, werden nacheinander durch eine endlose Kette betätigt, die durch einen Elektromotor mittels eines Reduktionsgetriebes von veränderlicher Geschwindigkeit angetrieben wird. Die Hauptkette treibt auch die Schnecke an, durch die der Koks aus der Retorte kontinuierlich ausgetragen, wird. In der Retorte sind in verschiedener Höhe 6 Thermoelemente angebracht, 3 weitere dienen zur Messung der Temperatur des Ueberhitzers, des Abgases sowie des überhitzten Dampfes bei seinem Eintritt in die Retorte. Die gußeiserne Retorte ist außen umkleidet, um die Wärmeverluste möglichst gering zu halten. Durch die Einwirkung des überhitzten Wasserdampfes bedeckt sich die Retorte innen rasch mit einem harten und dichten Ueberzug, wodurch eine Ausmauerung, deren Unterhaltung Kosten verursachen würde, entbehrlich wird. Die Ergebnisse der Anlage sind naturgemäß von der Beschaffenheit der Kohle abhängig. Eine bituminöse Kohle mit 30% flüchtigen Bestandteilen und 10% Asche lieferte bei zahlreichen Versuchen etwa 32 Gall. (= rd. 145 l) Teer aus 1 t. Andere Kohlen ergaben 45 Gall. (= rd. 205 l) Teer, Lignite lieferten bis zu 60 Gall. (= rd. 275 l) und Oelschiefer 80 Gall. (rd. 365 l) Teer. Die Anlage in Coalburn wird gegenwärtig mit minderwertiger Nußkohle betrieben, deren Größe 20 bis 50 mm beträgt und die einen Heizwert von nur rd. 5700 WE/kg hat. Sie lieferten je Tonne 29 Gall. (rd. 132 l) Teer und etwa 710 kg Schwelkoks, der wegen seiner rauchfreien Verbrennung als Hausbrand Verwendung findet; sein Heizwert beträgt rd. 7670 WE/kg. Der Schwelteer ist praktisch frei von Pech und er, enthält etwa 22% Phenole. Bei der Destillation liefert er Leichtöl, bis 170° C. 9 % Mittelöl, 170–220° C. 18 % Schmieröl, 220–270° C. 18 % Schweröl, 270–350° C. 25 % Der Rückstand ist rohes Weichparaffin. Die Anlage- und Betriebskosten dieser ersten Schwelanlage können nicht als maßgebend für spätere Großanlagen angesehen werden, doch kann man sagen, daß das Anlagekapital nicht mehr als 3000,– Mk. je t täglichen Durchsatzes beträgt, d.h. die Anlagekosten einer Batterie von 20 Retorten von 7 Fuß (= 2,15 m) Durchmesser, von denen jede 50 t täglich durchsetzt, betragen 3 Mill. Mk. einschließlich Dampfkessel, Ueberhitzer, Förderanlage und Lagerbehältern. Wo Abdampf zur Verfügung steht, sind die Kosten entsprechend niedriger. Die Betriebskosten betragen nicht mehr als 3,25 Mk. je t Kohle; wo weniger als 360 bis 400 kg Dampf für eine t Kohle erforderlich sind, verringern sich die Betriebskosten auf 3,– Mk. je t Durchsatz. Sander. Metallbehandlung gegen Korrosion. Bei der Behandlung von korrosionsbeständigen Metallen unterscheidet man zwei Hauptklassen, nämlich die Verfahren, bei denen ein Metall in die Oberfläche eines anderen diffundiert, und die chemischen Verfahren. Die bekanntesten Diffusions-Verfahren sind das Sherardisieren, das Kalorisieren und das Chromisieren. Das Sherardisieren, das älteste dieser Verfahren, besteht in der Hauptsache darin, eine Zinkschicht in die Oberfläche des zu behandelnden Stückes hineinzubringen. Es ist dabei üblich, die Gegenstände in Kästen mit Zinkstaub zusammenzupacken und sie dann in einen Ofen bei geeigneter Temperatur eine bestimmte Zeitlang, die sich nach dem gewünschten Eindringungsgrad richtet, der Wärme auszusetzen. Die Wirkung dieser Wärmebehandlung ist eine Diffusion oder ein Eindringen des Zinkes in die Oberfläche der betreffenden Stücke mit dem Ergebnis, daß diese nunmehr einen guten Widerstand gegen Korrosion aufweisen. Beim Kalorisieren und Chromisieren verfährt man genau so, nur mit dem Unterschied, daß man anstatt Zinkstaub Aluminium-Pulver bzw. Chrom-Pulver verwendet und daß sich dementsprechend Aluminium- bzw. Chrom-Schichten ergeben. Außerdem gibt es auf diesem Gebiete noch eine Reihe von anderen Arten, das Ueberzugsmetall mit dem Grundmetall in Verbindung zu bringen. So wird z.B. eine ähnliche Wirkung wie beim Kalorisieren durch Aufspritzen mit Aluminium und durch nachfolgende Warmbehandlung erreicht. Dieses Verfahren ist heute bereits weit verbreitet, nachdem es sich als zuverlässig und wirksam erwiesen hat. Man kann ferner Chrom-Schichten anstatt durch Chromisieren durch die Elektrolyse anbringen, nach deren Vornahme die Stücke noch einer Warmbehandlung zu unterziehen sind. Ein besonderer Vorteil ist allerdings bei diesem Verfahren gegenüber dem eigentlichen Chromisieren nicht zutage getreten. Ein ähnliches Verfahren soll auch in den Vereinigten Staaten für Cadmium-Ueberzüge vor einigen Jahren angewendet worden sein, von dem man aber nichts mehr gehört hat. Am meisten verbreitet sind das Kalorisieren und das Sherardisieren; der Hauptvorteil des Kalorisierens (abgeleitet von Kalorie) besteht in dem Widerstand der kalorisierten Stücke gegen den Einfluß hoher Temperaturen. Aus diesem Grunde werden auch Roststäbe, Gasbrenner und ähnliche Stücke oft kalorisiert. Von der zweiten Art des Metallüberziehens, der chemischen Behandlung, gibt es eine überaus große Anzahl von Verfahren, von denen das Bower-Barff- und das Coslettisier-Verfahren am wichtigsten sind. Beide ergeben einen guten korrosionsbeständigen Ueberzug und sind daher auch ziemlich verbreitet. Der Grundgedanke beim Bower-Barff-Verfahren besteht darin, die Eisen- und Stahlgegenstände überhitztem Dampf mit einem geeigneten Reduktionsstoff, z.B. mit Kohlenstoffmonoxyd, auszusetzen, um eine schützende Oxydschicht zu erzeugen. Nach ähnlichem Prinzip arbeitet das Wells-Verfahren, ebenso gehören das Gesner- und das Hydraesfer-Verfahren zu derselben Klasse, bei denen die Stücke Dampf von hohen Temperaturen unter Einführung von Wasserstoff bei den beiden letzten Arten ausgesetzt werden. Das Coslettisier-Verfahren ist der Vorläufer einer Anzahl ähnlicher Verfahren zum Ueberziehen der Eisen- und Stahlwaren mit einer korrosionsbeständigen Phosphatschicht. Das Wesentliche dabei ist, die Stücke in eine geeignete Phosphatlösung, z.B. in kochende Phosphorsäure, mit Eisenfeilspänen eine längere Zeit hindurch zu tauchen. Ein sehr bekanntes und verbreitetes Verfahren, das Parkerisier-Verfahren, sieht die Einführung von Mangandioxyd als Oxydationsmittel in die Phosphatlösung vor. Ein vollständiges vorheriges Reinigen der Gegenstände ist bei den meisten dieser Verfahren notwendig für den Erfolg, in einigen Fällen ist auch eine Nachbehandlung angebracht, z.B. das Eintauchen in heißes Oel. Landgraeber. Neuzeitliche Kohlenveredlung auf chemischem Wege. Ueber dieses Thema sprach Baurat Dr.-Ing. E. h. de Grahl am 15. Mai d. J. vor der Deutschen Maschinentechnischen Gesellschaft. Dadurch, daß die I. G. Farbenindustrie in dem mit Braunkohle betriebenen Winkler'schen Wassergaserzeuger einerseits die billigste Wasserstoffquelle besitzt und andererseits durch die Ammoniaksynthese unabhängig von der Steinkohle und dem Koks geworden ist, geht dem Steinkohlenbergbau ein neuer großer Abnehmer verloren, zumal sich der Absatzmangel durch die wenig beschäftigte Schwerindustrie an sich schon bedeutend bemerkbar gemacht hat. Der Steinkohlenbergbau ist deshalb auf Selbsthilfe angewiesen und sucht diese auf dem Gebiete der Kohlenveredlung. So hat die zum Bombach-Konzern gehörende Zeche Mont Cenis bei Sodingen in Westfalen eine Stickstoff-Fabrik erbaut, die mit überschüssigem Gas der Kokereien beliefert wird. Zur Gewinnung des Wasserstoffs und Stickstoffs aus dem Koksofengas dient eine Linde'sche Verdichtungsanlage, die die beiden Reaktionsgase im richtigen Verhältnis der Kontaktanlage zuführt, wo die Ammoniakbildung bei 100 at erfolgt. Eine Reihe größerer Zechen mit Kokereibetrieb hat sich vor kurzem zu einer chemischen Betriebsgemeinschaft im Ruhrbezirk zusammengeschlossen, um in ähnlicher Weise die überschüssigen Koksofengase als Wasserstoffquelle für die Stickstoffsynthese zu verwerten. Geplant ist der Bau einer großen Stickstoff-Fabrik nach dem Casale-Verfahren, das mit 700 at arbeitet. Mit der Vervollkommnung der Koksöfen, die sich durch größere Durchsatzleistung gegenüber den älteren Bauarten kennzeichnen – die bereits im Betriebe befindliche, den Vereinigten Stahlwerken gehörende Kokereianlage ist mit ihren 6 m hohen Ofenkammern die modernste Anlage der Welt – hat man in der Behandlung des rohen Koksofengases durch elektrische Entteerung ebenfalls neue Wege beschritten, insofern damit der Teer wasserfrei anfällt, und durch fraktionierte Druckverflüssigung ein Mittel an der Hand, das Benzol im flüssigen Zustand zu erhalten. Es würde zu weit führen, auf alle die Neuerungen einzugehen, die der Vortragende an Hand von Lichtbildern charakterisierte. Er behandelte nacheinander die Fortschritte auf dem Gebiete der Entgasung, Schwelerei, Vergasung, Kohlenverflüssigung, synthetische Oelgewinnung, Druckspaltung und Stickstoff-Synthese. Der Vortrag, der mit allseitigem lebhaften Beifall aufgenommen wurde, erscheint demnächst ausführlich in Glasers Annalen, Berlin SW 68, Lindenstraße 80. Internationaler gewerblicher Rechtsschutz.Deutschland: (Kunstschutz.) Durch Reichsgerichtsurteil vom 13. 7. 1927 (Entsch. Bd. 117, S. 230) wurde die Nachbildung des Entwurfs einer Kunstanstalt durch eine andere Kunstanstalt und die Benutzung dieser Nachbildung im Verkehr für unzulässig erklärt, trotzdem dieser auf Bestellung der einen Beklagten angefertigte Entwurf Motive eines Etiketts der Bestellerin benutzt hatte. Marolapan für Marzipan-Ersatz hat das R. G. (J. D. 76027) als täuschende Bezeichnung wegen des Gleichklangs mit dem Wort Marzipan für unzulässig erklärt. Amerika: V. St. Die Gültigkeit von Warenzeichen erlischt mit dem Schutzablauf im Ursprungslande. Schutzverlängerungen bezügl. Auslands-Warenzeichen sind, vorteilhaft zur Registrierung im amerikanischen Amt nachzuweisen. England: Zur Erleichterung der Drucklegung von Patentschriften sollen in Zukunft Absätze und Ansprüche möglichst auf einer und derselben Seite anfangen und aufhören. Frankreich: Seit 1. 1. 1928 beträgt die amtliche Anmeldetaxe für Hauptpatente 350 fr.; für Zusatzpatente 300 fr. – Bei Patenten, die unter Unions-Priorität nicht vom Anmelder im Prioritätslande, sondern vom Rechtsnachfolger angemeldet werden, muß nach einem neueren Gerichtsurteil möglichst vor der betreffenden Anmeldung in Frankreich eine datierte Uebertragungserklärung des Prioritätsrechts beigebracht werden. Palästina: Vollmachten in Patent- und Warenzeichen-Sachen müssen nach einer neuen Stempelverordnung mit 10 s. verstempelt werden. Persien: Vor Inkraftsetzung des im Entwurf vorliegenden Patentgesetzes werden Patentgesuche zur vorläufigen Registrierung mit der Bedingung späterer Nachholung der gesetzlichen Anmeldevorschriften seit einiger Zeit angenommen. Polen: Mit dem 27. 4. 1928 tritt eine erhebliche Erhöhung der Patentgebühren in Kraft. Zum alten Satz könnten auch später fällige Jahrestaxen bis dahin eingezahlt werden. Die neuen Patenttaxen steigen von 80 bis 1150 sl. vom 2ten zum 15ten Patentjahr. Spanien: International registrierte Warenzeichen genießen nur den Schutz in einer Warenklasse. Bei Registrierungen für mehrere Warenklassen empfiehlt sich die Anmeldung besonderer Warenzeichen für die weiter zu schützenden Warenklassen in Spanien. – Die Nichtigkeitserklärung ungültiger Erfindungs- und Eintragungspatente auf Antrag seitens eines Interessenten ist durch königlichen Erlaß vom 17. 2. 1928, wozu Ausführungsbestimmungen noch folgen werden, geregelt worden. Schweden: Verfügungen des Patentamtes sind vollständig zu beantworten, um Zurückweisungen der Gesuche zu vermeiden. Internationaler Kongreß Rom (29. 5. bis 1. 6. 1928). Zur Vorbereitung fand am 15. 3. 1928 in Berlin eine Sitzung der deutschen Landesgruppe des Intern. Vereins f. gewerbl. Rechtsschutz statt. Die vom Reichspatentamt veröffentlichte Statistik weist für 1927 mit 68457 neuen Patentanmeldungen gegenüber 1926 ein Mehr von 4073 oder 6,3% aus. Bekanntgemacht wurden 18692, d.h. 2,1% mehr Patentanmeldungen als im Vorjahre. Erteilt wurden im Jahre 1927 14072 Hauptpatente und 1193 Zusatzpatente, im ganzen 15265 DR-Patente. Die Gesamtzahl der in den Jahren 1877/1927 erteilten Patente belief sich auf 454952, wovon am Jahresschluß 1927 noch 66982 in Kraft waren. Die Zahl der Patenterteilungen im Berichtsjahre hat um 235, d.h. 1,5% gegenüber dem Vorjahre, die Zahl der abgelaufenen oder sonst gelöschten Patente um 3676 oder 22,7% abgenommen. Die Zahl der auf das Deutsche Reich entfallenden Patentanmeldungen hat um 2405 oder 4%, die Zahl der aus dem Auslande eingegangenen Anmeldungen um 1668 oder 14,9% zugenommen. Die Gesamtzahl der in 1927 aus dem Ausland gekommenen Anmeldungen betrug 12827. Gebrauchsmuster wurden in 1927 im ganzen 63 725, in den Jahren 1891/1927 zusammen 1343368 angemeldet. Die Zahl der Gebrauchsmuster-Eintragungen 1927 ist mit 41100 genau dieselbe wie 1926 geblieben. Im August 1927 wurde das Millionste Gebrauchsmuster zur Eintragung gebracht. Bei den Gebrauchsmusteranmeldungen in den einzelnen Klassen sind nur geringe Veränderungen gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen. Von den im Jahre 1924 eingetragenen 31800 Gebrauchsmustern sind 5931 oder rund 19% bis Ende 1927 verlängert worden. Ende 1927 bestanden noch 141447 Gebrauchsmuster u. zw. 12846 oder 9,08% länger als drei Jahre. An Warenzeichen wurden 29640 im Jahre 1927 angemeldet und 17000 eingetragen. Damit stieg die Gesamtzahl der Anmeldungen von 1894 bis Ende 1927 auf 667138 und die Zahl der Eintragungen auf 379000. Am Jahresschluß 1927 waren noch 279213 Warenzeichen eingetragen. Der Mehreingang von Warenzeichenanmeldungen 1927 betrug 2792 gegenüber 1926. Die Rekordziffer von 32880 aus 1925 wurde damit nicht erreicht. Gelöscht wurden 8875 Zeichen, d.h. 1291 mehr, erneuert 8086 Zeichen, d.h. 361 mehr als in 1926. Die Zahl der Verbandszeichen-Anmeldungen war mit 57 die gleiche wie im Vorjahre. Von den seit 1913 eingetragenen 228 Verbandszeichen wurden 21 gelöscht, so daß nur 207 bestehen blieben. Anträge auf Internationale Markenregistrierungen gingen beim Reichspatentamt 1614, d.h. 81 mehr als im Vorjahre ein. Die Zahl der international registrierten deutschen Warenzeichen betrug im Jahre 1927 1558 gegenüber 1430 im Jahre 1926. An ausländischen Marken wurden beim Reichspatentamt neu registriert 3697, d.h. 239 mehr als im Vorjahre. Patentanwalt Dr. O. Arendt, Berlin W 15.