| Titel: | [Kleinere Mittheilungen.] | 
| Fundstelle: | Band 265, Jahrgang 1887, Miszellen, S. 43 | 
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                        [Kleinere Mittheilungen.]
                        Kleinere Mittheilungen.
                        
                     
                        
                           Betriebsersparnisse von Schiffsmaschinen.
                           Ein interessantes Beispiel eines Vergleiches der Betriebsersparnisse von alten und
                              									neueren schwingenden Schiffsmaschinen führt „Engineering“ nach einer durch Herrn J. W.
                                 										T. Harwey der Bristol Naturalists' Society
                              									gemachten Mittheilung an: Der Dampfer „Juno“ war ursprünglich mit einem
                              									Einspritzcondensator ausgestattet; dieser wurde später durch einen
                              									Oberflächencondensator ersetzt und endlich wurde die Maschine nach dem Verbundsystem
                              									umgebaut. Es liegt also der Fall vor, daſs ein und dasselbe Schiff unter drei
                              									verschiedenen Verhältnissen sich befand; eine Aenderung des Kohlenverbrauches muſs
                              									mithin jedenfalls dem Wechsel der maschinellen Einrichtungen zugeschrieben werden.
                              									Ursprünglich arbeiteten die Maschinen mit einem Druck von 30 Pfund auf den
                              									Quadratzoll und indicirten 1605 Pferdekräfte; sie gaben dem Schiffe eine
                              									Geschwindigkeit von 14,1 Knoten und verbrauchten 92t Kohlen für jede Reise. – Als dann neue Kessel und ein
                              									Oberflächencondensator eingebaut wurden, wobei der Druck von 30 Pfund beibehalten
                              									wurde, da erreichte man dieselben Pferdekräfte und dieselbe Geschwindigkeit mit
                              									einem Kohlenverbrauch von 84t,5 für die Reise, was
                              									eine Ersparniſs von 7t,5 oder 9 Proc. ausmachte.
                              									Als dieser Kohlenverbrauch sich ebenfalls als zu kostspielig herausstellte,
                              									beschloſs man, die Maschinen möglichst billig mit Verbundwirkung auszustatten. Einer
                              									der vorhandenen 66zölligen Cylinder wurde durch einen solchen von 40 Zoll
                              									Durchmesser ersetzt, und es arbeiteten die neuen cylindrischen Kessel mit 80 Pfund.
                              									Druck. Jetzt leisteten die Maschinen 1270 Pferdekräfte oder 335 Pferdekräfte weniger
                              									als vorher und gaben dem Schiffe eine Geschwindigkeit von 13,4 Knoten, also 0,7
                              									Knoten weniger bei einem Kohlenverbrauch von 49t
                              									für die Reise; letzterer verhielt sich also bei den verschiedenen Verhältnissen pro
                              									Pferdekraft wie 100 : 91 : 67. Der Verbrauch für die Reise verhielt sich zu einander
                              									wie 100 : 91 : 53.
                           
                        
                           Elektrische Beleuchtung.
                           Dem vierten Geschäftsbericht der Deutschen
                                 										Edison-Gesellschaft für angewandte Elektricität für das Geschäftsjahr 1886
                              									entnehmen wir Nachstehendes: Der Waarenumsatz des verflossenen Jahres erhielt sich,
                              									trotz einer erheblichen Preisherabsetzung unserer Fabrikate, dem Geldwerth nach auf ungefähr gleicher Höhe
                              									mit dem des J. 1885, in welchem er 2¼ Million Mark betragen hatte, dahingegen war
                              									der Absatz in Glühlampen von ca. 60000 Stück auf circa 90000 Stück gestiegen. Unter
                              									den gröſseren von uns ausgeführten Anlagen ist die für Rechnung der Deutschen Continental-Gas-Gesellschaft an ihrem
                              									Stammsitz Dessau errichtete Centralstation zu erwähnen, bei welcher zum ersten Male
                              									in groſsern Maſsstabe die Umwandlung der im Leuchtgase vorhandenen Energie in
                              									elektrische Ströme mittels Gasmotoren erfolgreich ins Werk gesetzt worden ist,
                              									sodann die des Schweriner Hoftheaters, des neuen Stadttheaters in Halle und der
                              									Berliner Reichshallen. Einschlieſslich der letzteren haben wir gegenwärtig in zehn
                              									gröſseren deutschen Schauspielhäusern das elektrische Licht mit Ausschluſs jeder
                              									anderen künstlichen Beleuchtung ausgeführt.
                           Durch die im verflossenen Jahre hinzugekommenen Anlagen ist die Summe der von uns in
                              									Deutschland errichteten Installationen auf ca. 260 gestiegen, in denen ca. 70000
                              									Glühlampen und 1000 Bogenlampen functioniren.
                           
                        
                           Great-Eastern.
                           Der Great-Eastern scheint wieder zu Ehren zu kommen. Er
                              									ist von der London and Australian steam ship Company
                              									gekauft worden, welche seine Räder durch Schrauben und seine alte Maschine durch
                              									neue ersetzen will, und dadurch eine Geschwindigkeit von 20 Knoten zu erreichen
                              									hofft Die Werft von John Elder, Fairfield, ist mit der
                              									Umarbeitung beauftragt. Die Gesellschaft will den Dampfer zum Verkehr zwischen
                              									England und Australien benutzen.
                           
                        
                           Der Suezkanal und die Verbundmaschinen.
                           Die Annales Industrielles theilen in ihrer Nummer vom
                              									12. Juli mit, daſs der letzte amtliche Bericht der Suezkanalgesellschaft einen so
                              									bedeutenden Ausfall meldet, daſs es sich lohne, die Ursachen desselben aufzusuchen,
                              									und kommen zu dem Schluſs, daſs die Gesellschaft in Kurzem genöthigt sein werde, die
                              									Durchgangsgebühr zu erniedrigen. Im weiteren wird von genanntem Blatte ausgeführt:
                              									Der Bericht zeigt, daſs im letzten Jahre eine beträchtliche Verminderung der
                              									Tonnenzahl und in Folge dessen der Einnahme stattgefunden hat. Die Zahl der Schiffe
                              									verminderte sich um 524 und die der Tonnen um 568097, die Einnahme verringerte sich
                              									trotz gleicher Gebührensätze um 5680049 Franken. Die Einnahmen, welche sich im J.
                              									1884 auf 62378115 Franken beliefen, sind in den beiden folgenden Jahren auf 62207439
                              									bezieh. 56527390 gewichen. Es ist nicht wahrscheinlich, daſs diese Abnahme ihren
                              									Grund in einer Handelsabnahme mit dem Orient hat. Die Handelsverhältniſse deuten
                              									sogar auf das Gegentheil hin, da mindestens ebenso viele Schiffe und mit gröſserem
                              									Tonnengehalt im Handel thätig waren. Es bleibt nur übrig anzunehmen, daſs die
                              									Schiffe ihren Weg geändert haben und um das Kap der Guten Hoffnung fahren. Es ist
                              									bemerkenswerth, daſs dieser Wechsel des Weges mit den Fortschritten der
                              									Schiffsmaschinen, besonders der Dreiverbundmaschinen zusammenfällt; denn in der That
                              									hat diese letztere Bauart sich seit 1884 zu verbreiten angefangen und sind nach
                              									derselben in diesem Zeitraum viele alte Maschinen umgeändert und die neuen sämmtlich
                              									nach ihr gebaut. Die Brennstoffersparnisse haben dazu beigetragen, den Verkehr über
                              									das Kap zu lenken. Bisher muſsten die Schiffe am Kap neue Kohlen fassen, was wegen
                              									des Zeitverlustes und des hohen Preises der dortigen Kohlen stets sehr kostspielig
                              									war. Diese Unannehmlichkeit besteht für die Dreiverbundmaschinen nicht mehr, welche
                              									ihre ganze Reise mit dem ersten Kohlenvorrath machen können. Die hohen
                              									Durchgangsgebühren durch den Kanal gleichen daher die Kosten der längeren Reise über
                              									das Kap aus und der Handelsverkehr muſs sich jährlich vermindern, bis die
                              									Kanalgesellschaft sich entschlieſst, die Gebühren zu ermäſsigen. Die Gebühren,
                              									welche sie zur Zeit für die Durchfahrt eines Schiffes von 3000t erhebt, entsprechen dem Preise eines gleichen
                              									Gewichtes Kohlen in England.
                           Zum Schluſs bemerkt das genannte Blatt, daſs sich der gesammte Handelsverkehr durch
                              									den Kanal im J. 1886 in folgender Weise zusammensetzt: England 77 Proc., Frankreich
                              									8,25 Proc., Holland 4 Proc., Deutschland 3,69 Proc. u.s.w.
                           
                        
                           
                           Herstellung von Röhren mit Glaskern und Papier- und
                              									Cementhülle.
                           C. F. W. Döhring in Leipzig (* D. R. P. Kl. 32 Nr. 36666
                                 									vom 15. December 1885) sucht den Hauptnachtheil der gewöhnlichen Röhrenleitungen in
                              									deren rauher Innenfläche, welche groſsen Druckverlust herbeiführt und das Ansetzen
                              									von Unreinigkeiten verursacht. Er bringt deshalb allerdings sehr kostspielige Rohren
                              									aus Glas in Vorschlag und versieht dieselben, um der leichten Zerbrechlichkeit
                              									vorzubeugen, mit einer Hülle aus Papierschichten und einem dazwischen befindlichen
                              									erhärterten Klebmittel. Die Glasröhren werden hierzu auf einem Drehapparat zwischen
                              									zwei Kegeln eingespannt und während durch ihre Drehung Papier um dieselben gewickelt
                              									wird, flieſst gleichzeitig aus einem feinen Schlitze eines Behälters Holzcement, wie
                              									er zu Dachdeckungen benutzt wird, gleichmäſsig auf dasselbe. Der Holzcementbehälter
                              									wird dabei durch einen Dampfboden geheizt.
                           
                        
                           Universal-Windeeisen mit rechter und linker
                              									Knarrvorrichtung.
                           Textabbildung Bd. 265, S. 45Das nebenstehend dargestellte Windeeisen ist sowohl als Windeeisen, wie als
                              									Bohrknarre, sowie Schraubenschlüssel da anwendbar, wo die Benutzung eines
                              									gewöhnlichen Windeeisens unmöglich ist.
                           Der einfache, sicher wirkende Mechanismus gestattet, ohne das Werkzeug in seiner Lage
                              									verändern zu müssen, dem Zahnrade nach Belieben eine rechts- oder linksgängige
                              									Bewegung geben zu können.
                           Der Hauptkörper des Universal-Windeeisens besteht aus schmiedbarem Eisengusse, alle
                              									übrigen Theile sind aus gehärtetem Stahl und Schmiedeeisen.
                           Das Zahnrad hat rechteckige Einschnitte, in welche sich die beiden Sperrklinken
                              									rechtwinkelig einlegen. Diese sind leicht beweglich und werden durch Spiralfedern
                              									beständig gegen das Zahnrad angedrückt. Liegt nun z.B. der kleine Hebel, mit rundem
                              									Kopf, wie hierneben dargestellt, links, so wird die linke Sperrklinke auſser
                              									Eingriff gesetzt und das Zahnrad kann sich nur nach rechts drehen.
                           Bei Verschieben des Hebels hingegen nach rechts erhält das Zahnrad eine linksgängige
                              									Bewegung.
                           Die Lage des Hebels in der Mitte bringt beide Sperrklinken zum Eingriffe, das Zahnrad
                              									steht fest und das Werkzeug kann als gewöhnliches Windeeisen benutzt werden. (Nach
                              									dem Bayerischen Industrie- und Gewerbeblatt, 1887 Nr.
                              									22 S. 299.)
                           
                        
                           Verfälschung von Petroleum.
                           Herr Dr. A. Veith in Budapest hatte die Freundlichkeit,
                              									uns brieflich Mittheilung über eine Verfälschung von Petroleum zu machen, die er
                              									nachzuweisen in jüngster Zeit Gelegenheit hatte. Es wird neuerdings ein Brennöl in
                              									den Handel gebracht, welches hohe Entzündbarkeit aufweist, unangenehmen,
                              									fuselartigen Geruch hat, beim Brennen stark rufst, aber den Vorzug groſser
                              									Billigkeit besitzt. Eine mit solchem Oele vorgenommene Destillationsprobe zeigte,
                              									daſs 2 Proc. des Oeles zwischen 70 und 100°, 25 Proc. zwischen 110 und 145° und 72
                              									Proc. zwischen 145 und 310° übergingen. Die Untersuchung der einzelnen Fractionen
                              									führte zu dem überraschenden Ergebnisse, daſs die niedrigst siedende Fraction
                              									hauptsächlich aus Aldehyd, die mittlere im Wesentlichen
                              									aus Fuselöl und nur der Rest aus Petroleum bestand.
                              									Diesem Brennöle sind somit 25 bis 30 Proc. Fuselöl bezieh. Ablauf der
                              									Spiritusfabriken beigemengt. Hergestellt wird dieses Oel von Händlern, die sich den
                              									Vortheil nicht entgehen lassen, dem Petroleum ein steuerfreies Oel beizumischen, welches nahezu dasselbe specifische Gewicht
                              									hat wie jenes.
                           
                              K.
                              
                           
                        
                           
                           Rasch bindender künstlicher Cement.
                           Nach Industries 1887 Bd. 2 S. 177 wird im Journal du Ceramiste et du Chaufournier über einen
                              									rasch bindenden Cement berichtet, welcher von der Cementfabrik in Boulogne
                              									hergestellt und seit dem August 1885 bei den dortigen Hafenbauten verwendet wird.
                              									Nach Laboratoriumsversuchen erhärtet der Cement, wenn mit Seewasser von 17°
                              									gemischt, in 10 bis 20 Minuten, bei Mischung mit dem gleichen oder doppelten Theile
                              									Kies in 30 bezieh. 90 Minuten. Er darf deshalb nur in kleinen Mengen angerührt und
                              									muſs sofort gebraucht werden. Die Zusammensetzung ist die folgende:
                           
                              
                                 Sand
                                   0,49 Proc.
                                 
                              
                                 Gebundene Kieselsäure
                                 23,62
                                 
                              
                                 Thonerde
                                   7,60
                                 
                              
                                 Kalk
                                 62,54
                                 
                              
                                 Eisenoxyd
                                   1,96
                                 
                              
                                 Magnesia
                                   0,88
                                 
                              
                                 Schwefelsäure
                                   0,76
                                 
                              
                                 Glühverlust
                                   2,07
                                 
                              
                                 Nicht Bestimmtes
                                   0,08
                                 
                              
                           
                        
                           Kitt für guſseiserne Oefen.
                           Zum Verkitten von Sprüngen in Guſseisen-Oefen wird in Industries Bd. 2 S. 177 eine Mischung von Holzasche, fein gepulvertem Thone und wenig
                              										Kochsalz empfohlen, welche man mit Wasser anrührt.
                              									Beim Erhitzen des Ofens erhärtet die Masse und soll weder absplittern noch Sprünge
                              									bekommen (vgl. 1887 264 519).
                           
                        
                           Eine neue Reihe von Chromverbindungen sogen.
                              									Chromojodate.
                           A. Berg bespricht in den Comptes
                                 										rendus 1887 Bd. 104 S. 1514 eine Klasse von Verbindungen, die er als Chromojodate bezeichnet, und die er durch Einwirkung
                              									von Jodsäure auf die Lösung eines Bichromates oder von Chromsäure auf ein Jodat
                              									erhält. Er gibt der freien Säure die Formel:
                              										\mbox{CrO}_2\left<{\mbox{O}-\mbox{JO}_2\atop{\mbox{OH}}\ \ \ \ \
                                 										\ }\right.. Durch Wasser werden die Salze dieser Säure theilweise
                              									zerlegt zu Jodaten und Chromsäure. Sie sind äuſserst leicht reducirbar: Schweflige
                              									Säure und Schwefelwasserstoff bilden Jodwasserstoff, Chromsulfat und das Sulfat der
                              									Base des Salzes. In Berührung mit Dämpfen organischer Substanzen, wie Alkohol und
                              									Aether, werden sie zersetzt unter wahrscheinlicher Bildung von Chromjodat Cr2(JO3)6.
                           
                        
                           Ueber die Vertheilung von Blei im Gehirn bei
                              									Bleivergiftungen.
                           Nach A. Wynter Blyth (Chemical News 1887 Bd. 55 S. 222)
                              									wurden bei 2 Bleivergiftungen mit tödtlichem Ausgange, welche an Arbeitern eines
                              									Bleiwerkes im Osten Londons vorkamen, nicht unerhebliche Mengen von Schwefelsaurem
                              									Blei in den inneren Organen gefunden. In dem einen Falle konnten aus der Leber 0g,02425 und aus einer Niere 0g,005 isolirt werden, während auch im Gehirn
                              									deutliche Mengen nachweisbar waren. Beim 2. Falle wurde das Gehirn einer
                              									eingehenderen Untersuchung unterworfen und dabei in 460g,8 Groſsgehirn 0g,0426, im Kleingehirn
                              									von 156g,2 Gewicht 0g,0174 Bleisulfat gefunden, was einem Gesammtgehalt von 0g,0997 im Groſsgehirn und einem Vorkommen von 0g,1171 im ganzen Gehirn entspricht.
                           
                        
                           Zur Bildung der untersalpetrigen Säure.
                           Nach Zorn (Berichte der deutschen chemischen
                                 										Gesellschaft 1882 Bd. 15 S. 1258, vgl. auch 1882 245 232) werden die Nitrate und Nitrite der Alkalien durch
                              									Eisenoxydulhydrat zu untersalpetriger Säure, Ammoniak, Stickstoff und Stickoxydul
                              									reducirt. Divers und Haga
                                 										(Journal of the Chemical Society 1884 Bd. 45 S. 78 und 1885 Bd. 47 S. 361)
                              									wollen aus salpetrigsaurem Alkali weder untersalpetrige Säure, Hydroxylamin noch
                              									gasförmige Körper erhalten haben, sondern nur groſse Mengen von Ammoniak;
                              									Alkalinitrat wird nach ihnen überhaupt nicht angegriffen, während Stickoxyd bei
                              									Gegenwart von Alkali durch Eisenoxydulhydrat in Ammoniak übergeführt wird, ohne
                              									untersalpetrige Säure zu liefern.
                           
                           Nach Dunstan und T. S.
                                 										Dymond (Sitzung der Chemical Society vom 19.
                              									Mai 1887 nach der Chemical News 1887 Bd. 55 S. 243)
                              									wird Stickoxydul bei Abwesenheit von Alkali durch Eisenoxydulhydrat zu Stickoxydul
                              									und Stickstoff reducirt ohne Bildung von
                              									untersalpetriger Säure und Ammoniak. Bei Gegenwart von Alkali wird es nur theilweise
                              									zu Stickoxydul und Stickstoff reducirt, theilweise absorbirt und enthält die Lösung
                              									untersalpetrige Säure und Ammoniak. Bei längerem Stehen mit überschüssigem
                              									Eisenoxydulhydrat entwickelt sich aus der Lösung Stickstoff unter Verschwinden der
                              									untersalpetrigen Säure. Die Menge der letzteren ist abhängig von der Quantität des
                              									Alkalis, des Eisenoxydulhydrates und der Einwirkungsdauer. Bei der Reduction von
                              									Alkalinitriten mittels Eisenoxydulhydrat erhielten die Verfasser die gleichen Körper
                              									wie Zorn, während hingegen die Nitrate nach ihnen kaum
                              									angegriffen werden und nur geringe Mengen Ammoniak liefern.
                           
                        
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                              Das graphische Rechnen und die
                                    											Graphostatik in ihrer Anwendung auf Bauconstructionen. Zum Gebrauche für
                                 										Baugewerksmeister, Baugewerbschulen etc. von W.
                                    											Jeep. Weimar. B. F. Voigt. 178 Seiten mit Atlas von 35 Foliotafeln. (9
                                 										Mark.)
                              
                           Unter möglichster Vermeidung des rechnerischen Verfahrens bringt der Verfasser in
                              									klarer Weise auf Seite 1 bis 35 die Grundlehren des graphischen Rechnens, von da ab
                              									die Graphostatik, mit einer Menge von Beispielen, ans der Praxis für die Praxis
                              									durchgeführt, welche dem ausführenden Bautechniker für seine Aufgaben zu Grunde
                              									gelegt werden können. Auf diese Weise ist es dem Verfasser gelungen, sein Werk für
                              									den Gebrauch wie für das Selbststudium gleich brauchbar zu machen dasselbe wird
                              									daher Allen, welche dieses verhältniſsmäſsig neue und empfehlenswerthe Verfahren
                              									ausüben oder erst kennen lernen möchten, empfohlen.
                           
                              Elemente der Lüftung und
                                    											Heizung für den Unterricht an höheren Gewerbeschulen und für den
                                 										praktischen Bautechniker von F. Fanderlik. Wien.
                                 										Graeser. 175 Seiten. (4 Mark.)
                              
                           Der Verfasser beabsichtigt in erster Reihe seinen Schülern mit dem Buche einen
                              									Leitfaden für den Unterricht in die Hand zu geben. Er geht aus diesem Grunde auch
                              									auf die rechnerische Behandlung des Stoffes ein, und erläutert die Formeln durch
                              									Zahlenbeispiele. Die Behandlung ist einfach und klar, und wird das Werk demjenigen
                              									praktischen Bautechniker willkommen sein, welcher seine Aufgabe nicht leichthin
                              									behandelt. Bei der groſsen Bewegung auf dem Gebiete der Warmwasser-, Dampf- und
                              									Luftheizung war die Behandlung dieses Theiles nicht leicht. Doch hat der Verfasser
                              									seine Aufgabe gut gelöst und eine zeitgemäſse Uebersicht gegeben.
                           Bei dem Seite 89 dargestellten Schornsteine dürfte wohl der innere Kern ohne Verband
                              									mit dem äuſseren Mantel aufzuführen sein, da die gegenseitige Verschiebung bei
                              									gewöhnlichen Verhältnissen gegen 50mm beträgt.
                           
                              Handbuch, der Galvanoplastik
                                 										von Conrad Taucher. Vierte Aufl. des
                                 										Roseleur-Kaselowsky'schen Handbuches. Stuttgart. Rieger. 288 Seiten. (5
                                 										Mark.)
                              
                           Der Verfasser behandelt seinen Stoff in drei Abtheilungen, deren erste die
                              										„Niederschläge in dünnen Schichten“, die zweite die „eigentliche
                                 										Galvanoplastik“, die dritte die zur Verwendung kommenden „chemischen
                                 										Präparate“ enthält. Da gerade in diesem Fache neuerdings bedeutende
                              									Anstrengungen gemacht werden, und besonders die erste Abtheilung vorwiegend auf
                              									praktischen Erfahrungen ruht, so wird Manchem diese aus der Praxis hervorgegangene
                              									Zusammenstellung willkommen sein. Der zweite Theil zeigt die Verwendung der
                              									Dynamomaschinen, ohne jedoch auf deren Einzelheiten in der Construction einzugehen.
                              									Der dritte Theil legt den Hauptwerth auf die Beurtheilung der Güte der Präparate beim Kauf und
                              									die zuverlässige Herstellung derselben. Ohne theoretische Auseinandersetzungen
                              									beschreibt der Verfasser die praktischen Geräthe und Handgriffe in verständlicher
                              									Weise, und gibt in jedem Falle an, wie es zu machen ist.
                           Einzelnes hätten wir gerne anders gesehen, so z.B. die Erklärung des Wortes
                              										„Galvanoplastik“ (S. 160), dann die Darstellung des Ammoniak-Wassers (S.
                              									219), doch sind dies Nebensachen, welche der Brauchbarkeit des Werkes keinen Eintrag
                              									thun.
                           
                        
                           Zuschriften an die Redaktion.Unter dieser Ueberschrift wird unser Journal sachliche Berichte, Briefe und
                                    											dergleichen bringen, welche mehr persönlicher
                                    											Natur sind. Die Verantwortlichkeit bleibt aus diesem Grunde den Herren
                                    											Einsendern, die sich in jedem Falle nennen wollen, überlassen. Die Redaktion
                                    											behält sich eine Ablehnung der Einsendungen von Fall zu Fall vor.
                              								
                           
                              Allgemeinnützige Aufklärungen über
                                 										Patentwesen.
                              von Otto Sack, Patentanwalt,
                                 										Leipzig.
                              Abhängige Patente.
                              Unter abhängigem Patent versteht man ein solches, dessen Gegenstand nicht ohne
                                 										Erlaubniſs eines dritten Patentinhabers hergestellt oder verwendet werden darf.
                                 										Dieses Verhältniſs scheint für den ersten Augenblick eigenthümlich, hat jedoch
                                 										bei näherer Betrachtung seine Berechtigung.
                              Der Gegenstand eines abhängigen Patentes kann niemals für sich allein verwendet
                                 										werden, sondern bildet stets die Ergänzung zu einer anderen, durch Patent
                                 										bereits geschützten Erfindung. Er hat dieselben Merkmale wie der Gegenstand
                                 										eines Zusatzpatentes, nur mit dem Unterschiede, daſs letzteres vom Inhaber eines
                                 										bereits existirenden Patentes eingereicht wurde, während die Erfindung des
                                 										Gegenstandes eines abhängigen Patentes von einem Dritten gemacht und zur
                                 										Patentirung gebracht ist. Aus diesem Verhältniſs geht ohne Weiteres hervor, daſs
                                 										die Verbesserung an einem bereits patentirten Gegenstande nur zur Verwendung
                                 										gebracht werden kann, wenn der dritte Erfinder den bereits früher geschützten
                                 										Gegenstand mitbenutzt, d.h. das früher bestehende Patent eines Anderen verletzt.
                                 										Es würde zu vielen Unklarheiten und zu einer Anzahl Verletzungsprozessen führen,
                                 										wenn das Verhältniſs zwischen zwei solchergestalt innig mit einander verbundenen
                                 										patentirten Erfindungen nicht von vornherein entsprechend gekennzeichnet wäre.
                                 										Würde das abhängige Patent nicht als solches bezeichnet und der Patentanspruch
                                 										lediglich nur auf die Neuerung ohne Bezugnahme auf den bereits patentirten
                                 										Gegenstand formulirt sein, so kann der betreffende Inhaber eines solchen
                                 										Patentes sich darauf stützen, er habe ein Patent, durch welches laut
                                 										Patentanspruch nicht der Gegenstand eines früheren Patentes berührt wird,
                                 										sondern nur ein bestimmter Mechanismus geschützt werde; es bliebe dann stets die
                                 										Frage zu entscheiden, ob die Ausbeutung eines derartigen Patentes unbedingt mit
                                 										der Verletzung eines anderen Patentes zusammenfallen muſs. Die Entscheidung
                                 										dieser letzteren Frage fällt stets den ordentlichen Gerichten zu und diese
                                 										würden in solchen Fällen das Patentamt als sachkundigste Behörde zu Rathe
                                 										ziehen.
                              Es ist also in jedem Falle von dem Patentamte zu entscheiden, ob die Benutzung
                                 										des Gegenstandes eines Patentes die Verletzung eines anderen Patentes in sich
                                 										schlieſst; die Feststellung dieses Verhältnisses sofort bei Ertheilung von
                                 										derartigen Patenten hat zur Folge, daſs umständliche Verletzungsprozesse von
                                 										vornherein ausgeschlossen werden.